Gegen jeden Antisemitismus

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Ich finde, damit ist eigentlich alles gesagt.

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Redemanuskript zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg

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Augsburg hat es geschafft, Dortmund, Leipzig, München, Köln, Rostock und Tübingen auch – bereits im letzten Jahr. Kiel zog in diesem Jahr nach. Sie alle haben einem Mann die Ehrung verweigert, eine Ehrung, die nicht in die heutige Zeit passt, ja eigentlich in keiner Zeit hätte passen dürfen.

Ich spreche von Paul [...]

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Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag umsetzen – Manuskript meiner Rede im AGH am 19.06.2014

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Dieser Antrag hatte eine schwere Geburt. Wie immer, wenn ein Minimalkonsens heruasgearbeitet werden soll, tut er genau das. Die Maßnahmen, auf die wir uns einigen konnten, sind sinnvoll und richtig. Aber bei weitem nicht ausreichend. Skandale haben deutsche Ermittlungsbehörden und Geheimdienste wirklich genug produziert. Der NSU-Skandal war nur einer von vielen. Peter Urbach, Ulrich Schmücker, [...]

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Verkaufsstop für 1700 bundeseigene Wohnungen der BImA – Manuskript meiner Rede im AGH am 19.06.2014

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Wir müssen also heute wieder die Frage stellen. Welchen Interessen dient der Berliner Bausenat? Will er sich dafür einsetzen, dass 1.700 Altbauwohnungen und deren Mieterinnen weiterhin ihre Wohnungen zu bezahlbaren Mieten behalten können – oder soll nach wie vor das Prinzip gelten “Wer am meisten bietet und zahlt bekommt den Zuschlag” – mit allen nachfolgenden [...]

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“Flüchtlingspolitik mit Augenmaß” – meine Antwort auf die Regierungserklärung

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(War noch im Draft) Das ist der Protokollauszug aus meiner Plenarrede im Abgeordnetenhaus vom 10.04.2014 Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach zweieinhalb Jahren erneuter Amtszeit als Regierender Bürgermeister hat es der Autor des Buches ,,Mut zur Integration” Klaus Wowereit geschafft, zu seinem Wahlkampfthema Integration und Migration auch einmal [...]

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Kein Fascho-Konzert in der Columbiahalle oder anderswo!

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Werdet aktiv! Mail-, Telefon- und Faxaktion!
Kroatischer Rechts-Rocksänger Marko Perkovic, genannt «Thompson» bekannt durch nationalistische, rassistische und die kroatischen Faschisten (Ustascha) verherrlichende Musik soll am 26.04. in der Columbiahalle auftreten! Passend zum geplanten NPD-Auftritt in Kreuzberg?

INFO:
Konzertveranstalter: www.crobest-berlin.de // info@crobest-berlin.de
Tel.: 0157 – 77192847

Columbiahalle: www.c-halle.com Columbiadamm 13-21, 10965 Berlin
Tel: 030 69812814
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Statement zur Keinzellfallkonferenz: Beteiligung einer Person mit rechter Vergangenheit

Copyright 2011 Björn Kietzmann Copyright 2011 Björn Kietzmann

Im Frühjahr 2012 entstand im Landesverband Berlin der Piratenpartei das Bedürfnis eine Bildungsveranstaltung zum Thema rechte Ideologien und Querfrontstrategien zu veranstalten. Diese wurde als sog. (K)einzellfall Konferenz im September durchgeführt. Das Orgateam setzte sich zwischenzeitlich aus einem Dutzend verschiedener Mitglieder der Piratenpartei zusammen.

Von  Anfang an dabei war Lars D., welcher schon im Zuge der [...]

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Wohin mit uns? Und mit dieser Gesellschaft?

bestimmt vonnem deutschen Hund

Die Blätter haben es schon im Januar diskutiert. Die aktuelle Krise ist ein kräftiger Motor für die Renationalisierung Europas. Was als Chance begonnen hat, nämlich die Auflösung innerer Grenzen als ersten Schritt zur Überwindung der europäischen Nationalstaaten, führt jetzt in der ersten größeren Krise dazu, dass die Inkonsequenz dieser “Europapolitik” zu ihrem dicksten Sargnagel wird.

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Schmeißt die Knarre weg, Polizisten!

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Schaut euch bitte dieses Video an, bevor ihr weiter lest!

“Die Polizei, dein Freund und Helfer!” Das will uns die staatstragende Politik immer wieder erzählen. Der Polizist, der dir hilft, wenn du Opfer von Straftaten bist, der Polizist, der zwischen Ordnung und Chaos steht, der Polizist, der uns vor der Willkür anderer bewahrt. Die [...]

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Das Problem heißt Rassismus

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Meine Pressemitteilung von heute als Nachbereitung zu der unsäglichen Bürgerversammlung in Hellersdorf am Dienstag:
Am Dienstag fand in Marzahn-Hellersdorf eine vom Bezirk ausgerichtete Infoveranstaltung zu einer neuen Flüchtlingsunterkunft statt. Die rechte Szene Berlins hat seit Wochen gegen die Sammelunterkunft agitiert und zu der Infoveranstaltung mobilisiert. Unter den mehr als 1.000 Besucher*innen der Veranstaltung waren viele [...]

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