Manuskript meiner Keynote auf der #AsylFFM-Konferenz

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beinhaltete einmal einen ganz einfachen Artikel. „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“

Er sollte in Erinnerung an die Schrecken des Dritten Reichs, die Millionen tötete und Millionen zur Flucht zwang, zeigen, dass Deutschland daraus gelernt hatte.

Und so genossen “politisch Verfolgte” Asylrecht...

Seit ich 1990 in der westfälischen Einöde (Rheda-Wiedenbrück) als “Übersiedler” ankam, engagiere ich mich auf verschiedensten Ebenen gegen  Nazis, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus. Das begann damals in der örtlichen Antifa. Ich war 12 und wir hatten eigentlich keine aktive Nazi-Szene, die offen als solche auftrat. Auch in den Jahren, in denen ich politisch weniger aktiv war, während Fachabi, Ausbildung und Bundeswehr, nutzte ich jede Gelegenheit, gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus usw. vorzugehen. In all den Jahren war mir immer eines klar:

Es! macht! keinen! Spaß!

Es...

Erpressung gehört zu den Methoden, die ich nicht bereit bin, hinzunehmen oder zu dulden. Weder ausserhalb der Piratenpartei aber schon gar nicht innerhalb.

Die einzige Art und Weise, wie man auf Erpressung reagieren kann, ist es, die Öffentlichkeit zu suchen. Dabei ist es vollkommen egal, über welches Medium eine Erpressung stattfand. Brief, SMS, DM, Anrufbeantworter.

Eine Erpressung zu veröffentlichen ist keine Verletzung der Privatsphäre, sondern dringend erforderlicher Selbstschutz. Niemand sollte sich erpressen lassen.

Wer nun den Erpressten unter Druck setzt, und ihm parteischädig...

Viel Empörung von Seiten der Springerschen Boulevardblättchen und allen voran von SPD und CDU über jeden verbalen Fehltritt sollen darüber hinweg täuschen, dass es um die parlamentarischen Sitten nicht sonderlich gut bestellt ist. Abseits der Öffentlichkeit weht ein anderer Wind.

Viel war schon zu lesen über den “Verfall der parlamentarischen Sitten” im Abgeordnetenhaus von Berlin, seit 15 Piraten dort im September eingezogen sind. Da werden SPD und CDU nicht müde, sich darüber zu beschweren, wenn in der Plenardebatte Lager als Lager bezeichnet werden, jedes “Scheiße” muss gerügt w...

tl;dr

Wir haben jetzt noch 90 Tage Zeit, bevor das Wählergedächtnis, von dem angenommen werden kann, dass es nur 6 Monate zurückreicht, bis zum Tag der Bundestagswahl anhält. Also sollten wir die übelsten Konflikte innerhalb dieser ca. 90 Tage ausfechten.

Liebe Piraten,

wir müssen reden! Ja, MAL wieder! Wir haben uns 2009 kennen gelernt und ich fand damals, dass es in dieser Partei wahnsinnig interessante Ansätze gibt, aber auch, dass die finale Richtung noch nicht fest stand. Das war sowohl Risiko (rechtsoffenheit, neoliberalscheiße, etc...

Flügel, was soll das eigentlich, das ewige Geflügel, das es in jeder Partei geben soll, außer bei den Piraten?

Außer bei den Piraten? Wirklich?

Ich glaube nicht. Aber wie sauber sind die Ansätze, die bisher versucht wurden? Ich glaube, ich beginne am besten mal, aufzuzählen, welche Flügel uns bisher so unterstellt wurden.

“Kernis vs. Vollis”

Einer der ersten Konflikte, die auftraten, nachdem ich in die Piratenpartei eingetreten war. So um 2009-2010 herum...

“Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf.” soll Erich Honecker einmal gesagt haben und wahrscheinlich hatte er recht. Nur, welche Art von Sozialisms, diese Frage hatte er nicht beantwortet. Sein zentral-organisierter Sozialismus, von einer Elite alter Männer gesteuert und die individuelle Entfaltungsfreiheit unterdrückend, der war recht einfach aufzuhalten. Er war nämlich nicht nur eben deswegen zum Scheitern verurteilt, weil in diesem System niemand zufrieden mit seiner eigenen Rolle sein konnte, er war auch ziemlich ineffizient und fortschrittsfeindlich...

Day 1: Pictures from the 29c3′s opening day. Friday, December 28th, 2012

Mein Post zum Congress ist kaputtgegangen. Ich schreib ihn nicht nochmal neu.

Ich gehe natürlich auf dem Kongress eher in politische Talks als in Tech-Talks, weil die mir nicht so viel bringen. Ich bin kein Techie sondern Politi-Aktivist und jetzt Politiker. Techie war ich nie. Ich habe durchaus versucht, ein bisschen in den eher technikbezogenen Talks rumzusitzen und mir dort Input zu holen, aber das war eher wenig erfolgreich. Könnt ihr euch sicher denken.

Hier nur die interessanten Links, die ich reingetan hatte:

Berliner Manifest

Ich habe mal schnell die Fotos von Dirk Stegemann aus dem Gesichtsbuch befreit:
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