Die Piratenpartei hat ein Problem.
Wie ich auf Twitter nicht müde werde, zu sagen, hat diese Partei ein massives Problem. Und zwar ihren Umgang mit rassistischen/sexistischen Äußerungen ihrer Mitglieder. Immer wieder fallen einzelne Piraten mit äußerst bescheuerten Äußerungen auf Twitter, Mailinglisten, Blogs oder anderen Medien auf. Da werden Frauen zum Tortenbacken aufgefordert, der Holocaust relativiert oder zumindest de Legalisierung solcher Äußerungen gefordert, Antifaschisten mit Nazis auf eine Stufe gestellt. Immer wieder.
Der Eindruck, die Piraten wären nach rechts hin offen aufgestellt oder fischten gar am rechten Rande der Gesellschaft nach Wählern, wird sich so sicherlich nicht zerstreuen. Statt diesen Vorwürfen aber nun etwas entgegenzusetzen mit Hand und Fuß und an diesem Problem zu arbeiten kommen immer wieder Rufe, dabei handle es sich doch nur um Einzelfälle und man hätte kein Problem.
Wir reden nicht mit Nazis!
Im Umgang mit Nazis, Rassisten und allen Anderen, die entsprechend auftreten, hat sich die Praxis, nicht mit ihnen zu reden um ihnen keinerlei Plattform zu bieten, weitestgehend durchgesetzt. In den Parlamenten, in denen sie dummerweise immer noch vertreten sind, redet niemand über ihre Anträge, bei ihren Redebeiträgen antwortet niemand geschweige denn wird applaudiert. Organisationen wie der vdk oder das apabiz erklären seit Jahren genau diese Vorgehensweise als einzig richtige. Auch der “Berliner Konsens” sieht genau diese Umgehensweise mit Rassisten und Faschisten vor. Nur, falls jemand Gedächtnisprobleme haben sollte, die Berliner Piraten haben beschlossen, diese Erklärung und genau dieses Vorgehen mitzutragen.
Warum?
Weil Nazis und Rassisten nicht etwa Vertreter einer anderen Meinung oder politischen Weltanschauung sind, sondern mit ihrem menschenverachtenden Gedankengut den Definitionsbereich von “Meinung” verlassen haben. Meinung und Diskussionsfähigkeit setzen voraus, dass es wenigstens die geringste Gemeinsamkeit gibt, auf der eine entsprechende Diskussion aufbauen kann.
Wir bilden bevor wir ausgrenzen!
Nun wird den aktiven Antifaschisten innerhalb der Piratenpartei gern vorgeworfen, wir wären so stark damit beschäftigt, auszugrenzen, dass am Ende niemand mehr übrig bliebe. Und an dieser Stelle muss ich wohl auch ein bisschen selbstkritisch sein. Wenn ich erfahre, dass wieder ein Pirat/eine Piratin rassistische oder sexistische Kackscheiße veröffentlicht hat, schnappe ich mir oft und gern meine Tastatur und raste aus statt herauszufinden, ob ich es an der gegenüberliegenden Stelle mit einer/m rassistischen Arschloch zu tun habe oder (und das ist sehr häufig der Fall) mit vollkommen unreflektierten Bullshit, der an sich anzugreifen ist, dessen Autoren aber schlicht ein Bildungsdefizit aufweisen.
Auch hier kann geholfen werden. Stelle ich also fest, dass es ein allgemeines Bildungsproblem der Piraten im Umgang mit Rassismus und Sexismus gibt, stelle ich diesen Mangel ab. Ich werde mich also noch stärker als bisher dafür einsetzen, die Piraten hierin schulen zu lassen. Von Menschen, die wissen, wovon sie reden. Die mobile Beratung gegen Rechts und das apabiz sind hier nur zwei der Ansprechpartner, die solche Veranstaltungen immer wieder gern mit ausrichten und mit beiden stehe ich bereits in Kontakt. Eigentlich hatte ich geplant, diese Veranstaltungen vorerst für die Abgeordneten und Bezirksverordneten in Berlin zu planen. Nach den Ereignissen der letzten Tage muss ich hier wohl größer planen.
Es wird ja gern unterstellt, als offen agierende Antifaschisten wollten wir primär ausgrenzen. Das mag so aussehen. Allerdings versuchen wir, zu identifizieren, wer wirklich Rassist/Faschist/Sexist ist und wer einfach mehr Informationen/Bildung braucht, um sich eine vernünftige Meinung bilden zu können.
Die, die dann übrig bleiben, die hiernach keine Einsicht zeigen, die weiterhin rassistische, faschistische oder sexistische Kackscheiße schreiben, sagen oder so handeln, die grenzen wir aus.
Aber weiterhin gilt:
Wir reden nicht mit Nazis!
- Wir reden nicht mit ihnen, weil sie jede Plattform nutzen um gegen Menschen wegen ihrer Herkunft oder ihrer sexuellen Identität zu hetzen.
- Wir reden nicht mit ihnen, weil sie ihren Mist teilweise hübsch verpacken um eingeladen zu werden.
- Wir reden nicht mit ihnen, weil es mit überzeugten Nazis, Faschisten und Rassisten keinerlei gemeinsame Gesprächsgrundlage gibt.
Es gibt keine Einzelfälle
Rassismus, Sexismus und Faschismus sind riesige Probleme in dieser Gesellschaft. Überall da, wo ein Feindbild gebraucht wird, überall da, wo jemand als Sündenbock herhalten kann, weil ersiees offensichtlich anders™ ist, handelt es sich um einen dieser verdammten -Ismen. Und die gilt es zu erkennen.
Die Piratenpartei ist ein Teil dieser Gesellschaft und entsprechend finden sich die meisten Probleme einer Gesellschaft auch innerhalb dieser Gruppe von Menschen wieder. Da gibt es offensichtlich Rassisten. Da gibt es offensichtlich Sexisten. Und da gibt es vermutlich auch eine Menge andere -Isten.
Bevor ich mich aber endgültig mit diesem Post verzettel, fasse ich nochmal kurz zusammen:
tl;dr
Faschismus, Rassismus, Sexismus und Homophobie sind gesellschaftliche Probleme und menschenverachtend.
Ich glaube, dass die meisten Piraten sich nicht eingehend genug damit auseinander gesetzt haben und deshalb immer wieder dumme Kackscheiße schreiben oder sagen.
Diejenigen, bei denen das so ist, will ich bilden. Ich will ihnen vermitteln, wie sehr und warum Rassismus und Sexismus und Homophobie scheiße sind. Ich will ihnen vermitteln, warum wir überzeugte Rassisten, Sexisten und Homophobe nicht in unserer Mitte dulden dürfen. Ich will ihnen erklären, was Querfront ist und warum wir wegen Querfrontlern dauernd wachsam sein müssen, dass sich keine Rassisten bei uns breit machen können.
Wer gegen dieses bisschen Bildung resistent ist, wird von mir ausgegrenzt.
mach ich gerne. guter Artikel, danke.
Zur Info:
Strg+C; Strg+V:
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Ich halte es übrigens weiterhin für #Sexismus in eine Vergewaltigungsdebatte den Satz: “Männer sind nicht böse” einzubringen. #Piraten
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* Disclaimer:
Das selbe gilt natürlich auch für “Frauen sind nicht böse” in einer Vergewaltigungsdebatte.
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Und was das Thema Rassisten angeht (z.B. “Ich kann mir ja keinen Ahmed und keine Ayshe als Kanzler vorstellen”) ist die Sache sogar noch einfacher:
Keinen Fußbreit solchen Leuten.
In diesem Zusammenhang nochmal den ausdrücklichen Lob an meinen Landesvorstand Niedersachsen.
Dafür!
Wir dürfen nicht wegsehen, danke dafür! <3
Danke Oli für den klaren, mutigen und nötigen Worte. Ich unterstütze dich in allen Punkten und hoffe auch für die Neustadtpiraten sprechen zu können. Es kommt jetzt darauf an, bei den Piraten einen Grundkonsens zu etablieren und zu festigen. Dafür hast du wichtige Eckpfeiler eingeschlagen. Danke. No Pasaran!
Richtet sich der Text auch an Frauen? An Piratinnen? Sie schreiben von Rassisten, Antifaschisten, über Ansprechpartner, vom Rassist, Faschist, Sexist, Querfrontler. Bitte denken Sie auch an Piratinnen, Rassistinnen, Antifaschistinnen (oder -faschistas?), Ansprechpartnerinnen, die Rassistin, Faschistin, Sexistin und Querfrontlerin.
Dankeschön und liebe Grüße,
Ro
Tut er. Ich bitte, das zu entschuldigen. Ich suche immer noch nach einer eingängigen genderkorrekten Formulierung. Ich finde das BinnenI ziemlich schlimm, wenn es um Lesefluss geht. Vielleicht versuche ich es mal mit Sternen. Bspw. “Bäcker*” oder so. Wie wäre das denn?
Bäcker_innen oder Bäcker*innen
Ich begrüße es, dass endlich Menschen in der politischen Sphäre “aufräumen” wollen. Dem Faschismus entgegenzutreten, dürfte einigermaßen gefährlich und unbequem werden. Natürlich nur, wenn mit Faschismus auch und vor allem jener Faschismus gemeint ist, der am gefährlichsten ist, da er der herrschende ist.
Eine Analyse des Status quo zwingt natürlich zu der Erkenntnis, dass es sich um Faschismus handelt. Da will ich gar nicht unbedingt in eine sozialphilosophische und ethische Debatte einsteigen, sondern mich auf den Verweis auf handfeste Beispiele beschränken wie etwa die diversen Kriegseinsätze des deutschen Staates, die regelmäßige Vorlage von verfassungswidrigen Haushalten und verfassungswidrigen Gesetzen, die weit fortgeschrittene Institutionalisierung eines umfangreichen Polizei- und Überwachungsstaates, Kartellisierung und Formierung der Demokratie (zB 5%-Hürde. Fraktionszwang, gerade der Versuch, von der “Generallinie” “abweichenden” Abgeordneten die Meinungsäußerung im Parlament zu verniieten), staatliche Medien, staatliche Schulen (inklusive “Besuchs”zwangs für alle), ein antimarktwirtschaftlich-korporatistisches Wirtschaftssystem, in dem die individuelle Handlungsfreiheit zugunsten von Privilegierung und Protektionierung großer Banken und Konzerne an der Tagesordnung ist, ein staatliches Geldmonopol, das zur Konstruktion eines perversen Kreditgeldwesens genutzt wurde, die staatliche Diskriminierung von Nicht-EU-”Ausländern”, Asylbewerbern sowie protektionistische Maßnahmen gegen ausländische Konkurrenz (z.B. Subventionen für Bauern, damit diese u.a. die Preise für Landwirtschaftsprodukte in Afrika kaputt machen können, was ein wesentlicher Grund für die dortige anhaltende Problematik ist) … usw. — ich könnte ewig fortfahren.
Wenn man tatsächlich auf die sozialphilosophische Ebene wechseln wollte, könnte man z.B. die notwendigerweise durch alle politischen Parteien und Bewegungen bis weit rein in die Piratenpartei vertretene Ideologie der rechtlichen Ungleichheit (einige Mennschen maßen sich an, für Millionen anderer Menschen zu entscheiden und ihren Willen mittels staatlicher Gewalt durchzusetzen), Kollektivismus in verschiedenen Ausprägungen (sexistisch, antisemitsisch, prosemitisch, völkisch etc). Für echte, kritische Antifaschisten gäbe es also eine Menge zu tun, vor allem was Aufklärung und Kritik angeht. Aber da muss man den zu kritisierenden Gegenstand natürlich erst einmal erfassen und begreifen. Oberflächliche und inhaltsarme Bekenntnisparolen sind dafür gänzlich ungeeignet, insbesondere wenn man unter dem Schlagwort Bildung operiert.
Viele Grüße!
Lieber Olli
Vielleicht hilft dir ja diese Linklinkste weiter:
http://www.genderkompetenz.info/genderkompetenz-2003-2010/handlungsfelder/sprache/aspekte
Und vielen Dank für deinen wichtigen Blogbeitrag!
es grüßt Stef
Danke Stef. Das tu ich mir mal an.
Finde ich sehr gut. Wo kann man sich eintragen, um zu helfen?
Das ist grad in Arbeit. Ich glaube, es ist sinnvoll, zuallererst mit regelmäßigen Treffen von Interessierten anzufangen. Da werde ich dann nochmal was bekannt machen.
Huhu!
In diesem Zusammenhang würde ich viele neutrale Formulierungen wählen, sowas wie antifaschistische Personen, sexistische Menschen, rassistisch Denkende und Mitglieder der Piratenpartei.
Mir fällt das auch schwer, Postgender wäre schön funktioniert nur leider nicht, indem man bei der alten Männersprache bleibt.
Mit der Schreibung gibt es verschiedene Varianten:
BäckerInnen
Bäckerinnen und Bäcker
Bäcker_innen
Bäck*
Backende
eventuell auch englische Begriffe
oder absatzweiser Wechsel zwischen den Geschlechtern sofern niemand spezifisches gemeint ist. Das braucht vllt aber einen kleinen Disclaimer.
LG, Ro
Ich versuche das immer wieder. Bei künftigen Posts werde ich definitiv stärker darauf achten.
Danke jedenfalls für Eure Tipps und Hinweise.
[...] es auch anders geht, beweist der Berliner Abgeordnete Oliver Höfinghoff. Zitat: Weil Nazis und Rassisten nicht etwa Vertreter einer anderen Meinung oder politischen [...]
Geht doch, wenn etwas weniger Schei## vorkäme wäre es noch besser.
Müssen doch unserem Ruf als Rowdies des Parlaments bewahren.
Was mir noch nicht ganz klar geworden ist:
Reden wir mit linken Antisemiten?
Also Linken, die eine gewisse fundamentale antizionistische Israelkritik vertreten, die, wenn sie denn Realität werden würde, die Existenz des israelischen Staates zumindest bedrohen oder sogar in Frage stellen würde.
Und wenn es ab einen bestimmten Punkt keine gemeinsame Gesprächsgrundlage mehr gibt, wo liegt dieser Punkt -schon in der Nähe der Position eines Günter Grass, oder erst weit jenseits davon z.B. beim Chef der Duisburger Linke-Ratsfraktion Hermann Dierkes, der vom Simon Wiesenthal Center auf die Top Ten-Liste der Antisemiten gesetzt wurde?
Die Grenze ist da, wo es sich um menschenverachtende Aussagen handelt. Ist ganz einfach.
Zitat eines Tweet von Oliver Höfinghoff aus Januar 2011:
“Heute mit Michel Friedmann im Aufzug gestanden. Ein Hauch von Koks und Nutten lag in der Luft.”
Friedmann wurde seinerzeit verurteilt. Wissen Piraten was es bedeutet wenn jemand bestraft und was nach Ableistung der Strafe gilt?
Olli nicht authentisch!
Bitte email an mich,warum mein Kommentar nicht veröffentlicht wird.
Danke.
Habe leider keinen Kommentar von dir bekommen. ;( Bitte nochmal schicken. Ich lösche aus Prinzip nicht, wenn es nicht komplett unvertretbar wäre, den auch freizuschalten.
Ich denke die Piraten als Partei müssen einfach sehr konkrete Grundsätze aufstellen, was OK ist, was nicht OK ist, was verdammenswert und was erstrebenswert ist und dann muss das auch konsequent durch die Bank durch umgesetzt werden.
Es ist doch auch eine Chance für uns, klare Kante zu zeigen.
Stimmt. Wir müssen zusehen, dass wir Nazis keine Plattform geben, sie innerhalb der Piraten suchen, sie erkennen und ggfs. rauswerfen. Aber nicht, weil die Presse die Piraten vor sich hertreibt und andere Parteien ihre Claqueure auf den Plan ruft, um uns an die Karre zu fahren. Das müssen wir, die Piraten, aus eigenem Wunsch heraus tun. Nicht irgendeiner der glaubt, ein Amt würde ihn adeln.
“Stelle ich also fest, dass es ein allgemeines Bildungsproblem der Piraten im Umgang mit Rassismus und Sexismus gibt, stelle ich diesen Mangel ab.”
DU stellst gar nichts ab. Die Partei vielleicht, aber Du nicht. Jedenfalls nicht, wenn Du grundsätzlich von Vollpfosten schreibst, die “viel Meinung aber keine Ahnung” haben. Was glaubst Du eigentlich wer Du bist, dass Du jene ins Fenster hängst, die Deiner Polemik nicht so ohne weiteres folgen wollen? Demokratie geht anders. Ich bin den Piraten nicht beigetreten um mir von irgendwelchen Funktionären was vorschreiben zu lassen. Schon gar nicht die Einschätzung wer Vollpfosten ist und wer als gebildeter Pirat zu gelten hat.
Deinen Ruf nach der Antifa solltest Du Dir besser ebenfalls sparen. Wir brauchen keine linken Faschisten um Nazis in der Partei zu erkennen.
Du hast sicher nichts dagegen, wenn dieser Kommentar auf einzelfaelle.tumblr.com und einzelfaelle.soup.io landet.
Hi, mal grundsätzlich zum Thema Ausgrenzungen in der Piratenpartei:
Ich bin seit längerem auf der Suche im WWW nach einer kritischen Diskussion zu jenem “Die Einzelfalle -Plakat http://dietpunk.com/phlo/einzelfaelle.pdf welches auf dem letzten Bundesparteitag der Piraten überhall hingehängt wurde – von ein paar Berliner Piraten. Ich bin Neumitglied bei den Piraten und war entsetzt über dieses Plakat, da ich (und zum Glück auch Leute vor Ort) es als zutiefst ausgrenzend und faschistisch finde (es erinnert an die Judenausgrenzung im 3. Reich “Erkennt Sie …..grenzt sie aus!” ) – obwohl es angeblich genau dagegen sein soll.
Ich (menschenfreundliche Dipl. Sozialpädagogin) kann mich zumindest zu mindestens 5 Karrikatur-Typen zuordnen … (nein nicht die rassistischen). Ich frag mich, welche Schmalspur-Normalität dieses Plakat hervorbringen soll, denn der “Mitteextremist” ist ja auch nicht gewollt. Zunächst glaubte ich bei dem Plakat an eine Karikatur um den gesellschaftlichen Normalitäts-Wahn zu überzeichnen … leider war es das nicht, da ich mit den Berliner Leuten sprach, die das Ding immer wieder aufhängten (wärend empörte Leute sie abhängten).
Also wieso wird das Ding denn nirgendwo kritisch diskutiert ? Oder sag mir auf welcher Plattform ich das mal am besten anbringen könnte. Das wäre hilfreich. Danke. Freundliche Grüße, Susanne C.
Frau Clemenz
Vielleicht können sie diese Problematik ja besser in Ihrer Funktion als Landesvorsitzende der “Violetten” angehen.
http://die-violetten.de/kontakt/schleswig-holstein/
“Die Partei „Die Violetten – für spirituelle Politik“ wurde 2001 gegründet und sieht sich als Vertreter und Sprachrohr einer wachsenden Zahl von spirituellen Menschen, all jener, die sich der geistigen Dimension unseres Daseins bewusst sind und die ihre ganzheitliche und nicht nur rein materialistische Weltsicht auch in der Politik vertreten sehen wollen.”